Zollgesetzrevision: Das neue Fundament für die Schweizer Zolllandschaft

Erfahren Sie das Wichtigste über die Totalrevision der Zollgesetzgebung sowie des derzeitigen Umbaus der Zollabwicklung in der Schweiz und wie Sie sich optimal auf die kommenden Änderungen vorbereiten können.

Die Zollgesetzrevision: Ein Überblick

Die Schweizer Zollgesetzgebung wird im Rahmen des Digitalisierungs- und Transformationsprogramms DaziT umfassend überarbeitet. Die Totalrevision hat zum Ziel, die Prozesse zu vereinfachen, zu digitalisieren und damit das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) organisatorisch flexibler zu machen. Die neue Gesetzgebung schafft die Basis für einheitliche, durchgängig digitale Verfahren und die Automatisierung bei der Abgabenerhebung sowie der Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs.

Wir informieren Sie hier kontinuierlich über die neusten Entwicklungen im Gesetzgebungsprozess und die praktischen Auswirkungen der Transformation, damit Sie auf dem Laufenden bleiben. Für eine allumfassende Beratung wenden Sie sich direkt an unsere Expertinnen und Experten.

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Neu angeordnete Gesetzeslandschaft

Die Totalrevision bringt eine klare Neuordnung der zollrechtlichen Grundlagen. Während das Zollgesetz auf einen reinen Abgabenerlass reduziert wird, das Zollabgabengesetz, harmonisiert ein neues Rahmengesetz, das BAZG-Vollzugsaufgabengesetz, die Aufgaben des BAZG in formeller sowie materieller Hinsicht. Die neue Gesetzeslandschaft ist den vielfältigen Aufgaben des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) besser angepasst und soll abgabenübergreifend die Abläufe vereinfachen.

BAZG-Vollzugsaufgabengesetz (BAZG-VG)

Das neue Rahmengesetz schafft eine einheitliche Basis für die Arbeit des BAZG in der Abgabenerhebung und der Kontrolle des Warenverkehrs sowohl grenzüberschreitend als auch im Inland.

Harmonisierung des Verfahrensrechts: Das BAZG-VG regelt materielle und formelle Aufgaben einheitlich für alle Abgaben, die das BAZG an der Grenze oder im Inland erhebt. Einheitliche Vorgaben für Veranlagungen und Rechtsmittel schaffen klare und effiziente Abläufe.
Verknüpfung von Abgabe- und Sicherheitsaufgaben: Der Titel des Gesetzes betont die zentrale Rolle der Grenzsicherheit.
Einfluss auf weitere Erlasse: Zahlreiche andere Bestimmungen – z. B. zu Tabaksteuer, Biersteuer oder nichtabgaberechtlichen Aufgaben – werden über das Rahmengesetz harmonisiert, soweit darauf verwiesen wird.

Zollabgabengesetz (ZoG)

Das Zollgesetz wird vollständig überarbeitet und auf abgabenrechtliche Kernaufgaben reduziert.

Fokus auf Zollpflicht und Zollbemessung: Das ZoG regelt ausschliesslich die abgabenrechtlichen Bestimmungen, einschliesslich Strafvorschriften.
Vereinfachung des Abgabenrechts: Die Inhalte werden übersichtlicher und praxisnäher gestaltet.

14. Schweizer Zollrechtstagung 2025

Dienstag, 13. Mai 2025

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Christina Haas BruniPwC Schweiz

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