Die jüngsten Änderungen in der US-Zollpolitik haben bei Unternehmen für viel Unsicherheit gesorgt, aber auch die Zolltarifierung wieder in den Mittelpunkt gerückt. Unternehmen suchen nach Möglichkeiten, ihre Kosten zu optimieren oder höhere Zölle zu vermeiden. Daher setzen einige Unternehmen auf das sogenannte «Tariff Engineering» als Methode, um Einfuhrzölle zu minimieren.
Unter dem Begriff «Tariff Engineering» versteht man die gesetzeskonforme Praxis, Produkte so zu verändern, dass sie unter eine Zolltarifnummer mit geringeren Einfuhrzöllen fallen. Dazu kann die Änderung der Materialzusammensetzung oder des Designs gehören, um sie unter einer anderen Zolltarifnummer des Harmonisierten Systems (HS) neu klassifizieren zu können. Ein gutes Verständnis des Zolltarifs und der Zollvorschriften kann Ihrem Unternehmen dabei helfen, Produkte zu entwerfen, die von niedrigeren Zöllen profitieren. Es ist jedoch wichtig, die potenziellen Risiken zu erkennen. Einige Strategien, die als «Tariff Engineering» angesehen werden, könnten von anderen wiederum als betrügerische Umgehungspraktiken eingestuft werden. Dies kann zu Untersuchungen und Strafen durch die Zollbehörden führen, wie das folgende Beispiel zeigt.
Zwischen 2009 und 2013 importierte Ford über 160’000 Transit Connect-Fahrzeuge. Um die Fahrzeuge als Pkw mit einem Zollsatz von 2,5 % zu klassifizieren und den hohen Zollsatz von 25 % für Transportfahrzeuge zu vermeiden, installierte Ford vor dem Import Rücksitze. Nach der Zollabfertigung wurden die Sitze jedoch entfernt und die Fahrzeuge wurden den Kunden als Lieferwagen ausgeliefert. Später klassifizierten die US-Zollbehörden diese Fahrzeuge aufgrund ihrer Merkmale und der beabsichtigten Nutzung als Transportfahrzeuge. Dies führte zum Vorwurf der Falschanmeldung durch Ford, der möglicherweise zu über 1 Mrd. USD an zusätzlichen Zöllen führen könnte. Trotz Fords Argumentation betrachteten die Zollbehörden die tatsächliche Nutzung und Konstruktion der Fahrzeuge als entscheidend. Letztes Jahr löste Ford den Streit, indem das Unternehmen sich bereit erklärte, 365 Mio. USD zu zahlen und zukünftig verbindliche Zollbescheide für neue Modelle einzuholen, während die Klage gegen die Klassifizierung durch die Zollbehörde zurückgezogen wurde.
Ford kein Einzelfall, da die Unterscheidung zwischen Transport- und Personenfahrzeugen in der Praxis öfters viele Fragen aufwirft und eine Herausforderung darstellt. Auch in der Schweiz führte dieser Unterschied in der Vergangenheit zu mehreren Strafen und zu Anpassungen der Tarifnummer bei Pick-up-Trucks, da neben Zöllen auch die Automobilsteuer von Bedeutung ist. In der Folge veröffentlichte das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit ein Merkblatt zur Tarifierung von Pick-up-Trucks. Laut HS-Ausschuss der Weltzollorganisation gelten Pick-ups aufgrund ihrer relativ kleinen Ladeflächen nicht als Gütertransportfahrzeuge. Diese Einreihung kann die anwendbaren Zollsätze und regulatorischen Anforderungen erheblich beeinflussen. Zudem veröffentlicht die Europäische Staatsanwaltschaft regelmässig Informationen über laufende Ermittlungen im Zusammenhang mit Zollwiderhandlungen. Diese Untersuchungen unterstreichen die Bedeutung einer korrekten Tarifeinreihung und Einhaltung von Zollvorschriften. Unternehmen müssen aufmerksam sein und sich stets über die neuesten Richtlinien und Publikationen informieren, um kostspielige Strafen und rechtliche Probleme zu vermeiden.
Unsere Erfahrung zeigt, dass Unternehmen häufig die von ihren Lieferanten bereitgestellten Tarifnummern verwenden, ohne diese ordnungsgemäss auf ihre Korrektheit hin zu überprüfen. Ausserdem werden die Tarifnummern oftmals über längere Zeiträume hinweg nicht überprüft oder die Unternehmen versäumen es, diese nach Produktänderungen zu aktualisieren. Diese Nachlässigkeit kann zu Strafen führen oder verhindern, dass Unternehmen von niedrigeren Zöllen profitieren. Obwohl es verlockend ist, bei der Tarifierung kreativ zu sein, müssen Unternehmen die einschlägigen Richtlinien berücksichtigen, um unerwartete Kosten durch Strafen der Zollbehörden zu vermeiden. Hier sind einige wesentliche Aspekte, die Unternehmen beachten sollten, um die Einhaltung geltenden Rechts sicherzustellen.
Zunächst einmal müssen importierte Waren korrekt tarifiert werden. Das Harmonisierte System (HS) ist komplex, und auf den ersten Blick scheint es, dass Waren in mehrere Tarifnummern eingereiht werden könnten. Allerdings müssen die Allgemeinen Vorschriften zur Auslegung des HS befolgt werden, wonach es immer nur eine richtige Zolltarifnummer gibt und Unternehmen somit nicht diejenige auswählen können, die sie bevorzugen. Folglich ist es entscheidend, die korrekte Tarifnummer für Produkte gründlich abzuklären und zu überprüfen, um Strafen oder Verzögerungen bei der Zollabfertigung zu vermeiden. Zweitens hängen die Zollsätze oft davon ab, ob es sich um Produkte mit präferenziellem Ursprung im Rahmen eines Freihandelsabkommens handelt. Die massgebenden Ursprungsregeln in diesen Abkommen hängen wiederum von der Zolltarifnummer ab. Drittens ist ein weiterer kritischer Aspekt die Angabe des wahren und korrekten Zollwerts der importierten Waren, welcher weltweit – mit Ausnahme der Schweiz – als Berechnungsgrundlage für die Zollabgaben dient. Ein zu tiefer Wert zur Reduzierung von Zöllen ist verboten und gilt als Zollhinterziehung. Zur Einhaltung der Vorschriften sollten Unternehmen sicherstellen, dass der angegebene Wert den Marktwert korrekt widerspiegelt oder – im Kontext der Verrechnungspreise – der Fremdvergleichsgrundsatz («dealing at arm's length») respektiert wird, wie es international für Transaktionen zwischen verbundenen Parteien üblich ist.
Die jüngsten Veränderungen der US-Zollpolitik haben die Wichtigkeit der genauen Zolltarifierung und die Potenziale des Tariff Engineering verdeutlicht. Um jedoch die Komplexität sich ändernder Zolltarife zu bewältigen und angepasste Vorgaben einzuhalten, müssen Unternehmen sich stets über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Zollvorschriften informieren. Durch die Einhaltung der oben erwähnten Aspekte können Unternehmen die Einhaltung der Zollvorschriften sicherstellen sowie unnötige Strafen und Kosten vermeiden. Eine präzise Tarifierung, das korrekte Verständnis von Zollsätzen und Ursprungsregeln, die Angabe des tatsächlichen Marktwertes, die stetige Pflege der Importdokumente und das Verfolgen regulatorischer Änderungen sind wesentliche Bestandteile einer erfolgreichen Importstrategie. Regelmässiges Überprüfen von Updates der Zollbehörden und die Unterstützung durch Experten können Unternehmen helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen und kostspielige Fehler zu vermeiden.
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Die Zolltarifierung von Waren beinhaltet die Bestimmung der korrekten Tarifnummer des Harmonisierten Systems (HS) für ein Produkt, auch bekannt als HS-Code, Warencode oder Codenummer. Die ersten sechs Ziffern der Tarifnummer sind durch die Weltzollorganisation standardisiert und bieten einen konsistenten Rahmen für die Tarifierung weltweit. Allerdings können Länder oder Regionen zusätzliche Ziffern hinzufügen, um weitere Details gemäss ihren eigenen Vorschriften und Regeln anzugeben.
Um Waren korrekt zu klassifizieren, ist es wichtig, die drei "W"-Fragen zu beantworten:
PwC bietet umfassende Dienstleistungen, um Unternehmen bei den Herausforderungen im globalen Handel zu helfen. Unser Schweizer Team von Zollexperten steht bereit, um Sie bei Folgendem zu unterstützen:
Simeon L. Probst
Christina Haas Bruni
Nils Beutling