Finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf die Etats von Schweizer Kantonen, Städten und Gemeinden

COVID-19 schlägt hohe Wellen in den öffentlichen Haushalten

Juni 04, 2021

Die Pandemie hat nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung angegriffen, sondern auch unsere Wirtschaft sowie die öffentlichen Finanzhaushalte hart bis sehr hart getroffen. Diese standen aufgrund wachsender Anforderungen an das Gemeinwesen sowieso schon unter Druck.

Die Lage zu Beginn des Jahres 2021 hat uns zur vorliegenden Studie veranlasst. Über die finanzielle Situation auf Bundesebene wurde und wird rege berichtet. Was hingegen auf den Staatsebenen der Kantone und der Gemeinden/Städte geschieht, ist weniger klar. Dazu haben wir die Antworten von Vertreterinnen und Vertretern aus 15 Kantonen und 77 Gemeinden/Städten analysiert.

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Die zehn wichtigsten Erkenntnisse

COVID-19 lässt die Steuererträge im Finanzjahr 2021 einbrechen.

Die Finanzhaushalte 2020 verzeichnen einen ersten STAF-Effekt.

Ein Ende der Krise wird für 2022 erwartet.

Die Gesundheit stellt den Kostentreiber Nummer 1 dar.

Städte und Gemeinden leiden stärker unter COVID-Mehrkosten als die Kantone.

Der öffentlichen Hand steht ein Schuldenschub bevor.

Städte und Gemeinden bilden als dritte Staatsebene finanzpolitisch öfter das Schlusslicht bei den Lasten.

Die Steuerverbuchung nach dem Sollprinzip verzerrt speziell in der Krise die Realität.

Kurz- und mittelfristige Stabilisierungsmassnahmen setzen bei Effizienz und Leistungsüberprüfung an.

Die öffentliche Finanzplanung blendet den zeitlichen Nutzungshorizont von Investitionen aus.

Sinkende Steuererträge

Für die Jahre 2020 und 2021 weisen die Schweizer Kantone und Städte deutlich sinkende Steuererträge auf. Dabei ist die Entwicklung der Finanzhaushalte neben den finanziellen Auswirkungen der Pandemie, die ab 2021 zu Tragen kommen, auf die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) zurückzuführen, welche am 1. Januar 2020 in Kraft trat.

Steigendes Schuldenwachstum

Bis 2023 wird sowohl für die Kantone als auch für die Städte ein substanzielles Schuldenwachstum erwartet. Auch wenn für die Kantone ein sprunghafterer Anstieg der Verschuldung angenommen wird, wird davon ausgegangen, dass dieser schneller abnehmen wird als bei den Städten.

Woge Entwicklung der Mehrkosten und Mindereinnahmen

Auch der Anteil der Mehrkosten erfährt im Jahr 2020 einen Schub durch die COVID-19-Pandemie. Ähnlich wie beim Schuldenwachstum wird erwartet, dass diese Welle bis 2022 bei den Kantonen schneller abflachen wird als bei den Städten. Ein vergleichbares Bild zeigt sich bei den Mindereinnahmen.

Darlehen, Bürgschaften und A-fondsperdu-Hilfen

Da der Prozess der Bereitstellung von finanziellen Hilfeleistungen durch Darlehen, Bürgschaften und A-fondsperdu Hilfen einige Zeit in Anspruch nimmt, ist 2021 ein rasanter Anstieg der Hilfeleistungen an Unternehmen erkennbar. Sollte jedoch 2022 noch kein Ende der Krise in Sicht sein, würde dies ein erhebliches Risiko für die staatlichen Haushalte darstellen.